Allgemeine Geschäftsbedingungen

eps Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Stand: 01/2014

Allgemeines

Die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle aus- und inländischen Geschäftsverbindungen zwischen uns und dem Käufer, soweit dieser Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Der Käufer erkennt sie für diesen Vertrag und, in der jeweils gültigen Fassung, auch für alle zukünftigen Geschäftsverbindungen an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Angebote und Preise

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt oder die Auslieferung ohne Auftragsbestätigung von uns vorgenommen wird. Die Preise gelten ab Lager Havixbeck. Unsere Preise enthalten die seit dem 01.10.1998 gesetzlich vorgeschriebenen Batterieentsorgungskosten.

Annahmeverzug

Bei ungerechtfertigter Annahmeverweigerung sind uns die entstehenden Kosten pauschal in Höhe von 10 % des Kaufpreises zu ersetzen. Dem Käufer bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich niedriger Schaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens anstelle des pauschalen Schadens bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

Lieferfristen und Termine

Lieferfristen und Termine sind unverbindlich, Teillieferungen zulässig. Unvorhergesehene Lieferhindernisse, insbesondere höhere Gewalt und Streik, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder teilweise bzw. ganz vom Vertrag zurückzutreten. Teile, die kurzfristig vergriffen sind, werden automatisch als Rückstand vermerkt und schnellstens nachgeliefert.

Andernfalls erfolgt auf der Rechnung ein Vermerk, dass der Artikel nach einer gewissen Zeit wieder neu zu bestellen ist. Jeglicher Anspruch auf Rücksendung oder Rückbelastung erlischt, sofern eine Fehllieferung nicht innerhalb 8Tagen nachWareneingang schriftlich angezeigt wurde.

Versand, Porto und Verpackung

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Porto und Verpackung werden zu Selbstkosten berechnet. Rückstände werden grundsätzlich portofrei versandt.

Zahlung

Lieferungen an Erstkunden werden gegen Barzahlung, Vorkasse oder Nachnahme ausgeführt. Alle übrigen Rechnungen überWarenlieferungen, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde, sind innerhalb von 14 Tagen nach Datum der Rechnung netto Kasse fällig.

Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus allen Warenlieferungen getilgt hat. Bei Warenpfändung oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

Bei Verarbeitung mit anderen uns nicht gehörenden Waren durch den Käufer steht uns das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltssache zumAnschaffungspreis der anderen verarbeiteten Ware zu.

Gewährleistungen, Mängelrüge

Die Gewährleistungsfrist für alle von uns gelieferten Artikel richten sich nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen. Sollte das erworbene Produkt eine Herstellergarantie beinhalten, stehen dem Käufer unbeschadet der gesetzlichen Rechte die in der Herstellergarantie aufgeführten Rechte lediglich gegen den Hersteller des Produktes zu. Im Garantiefall werden jegliche Kosten für Aufwendungen, insbesondereTransport und Reparatur, nicht von uns getragen.

Der Käufer muss etwaige Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Wareneingang melden. Das defekte Gerät bzw. Teile muss mit einer genauen Fehlerbeschreibung sowie einer Kopie des Lieferscheins, mit der dieWare geliefert wurde, zur Prüfung geschickt werden. Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht, entweder die Mängel zu beseitigen oder die Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten oder dem Käufer den Minderwert derWare gutzuschreiben.

Werden Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.

Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unterAusschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden mittelbaren oder unmittelbaren Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Coesfeld.