Videoüberwachung am Einfamilienhaus: Wann ist sie erlaubt?

Disclaimer: 

Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar. Im Einzelfall können andere Regelungen gelten. Bitte beachten Sie stets die jeweils landesspezifischen Vorschriften und konsultieren Sie bei Bedarf eine rechtskundige Stelle.

Ausgangslage: "Darf er das?"

Vielleicht kennen Sie diese Situation: Ihr Nachbar installiert plötzlich eine Kamera an seiner Hauswand, die gefühlt direkt auf Ihren Garten zeigt. Sofort stellt sich die Frage, ob das überhaupt erlaubt ist. Ein ähnliches Szenario kann auch Ihnen drohen, wenn Sie selber Kameras anbringen möchten und Ihr Nachbar mit Datenschutz-Bedenken auf Sie zukommt.Die wichtigste Frage lautet: Wen filmen Sie eigentlich und wo? 

Privat oder gewerblich: Wann greift die DSGVO? 

Bei einem klassisch genutzten Einfamilienhaus, in dem nur Sie und Ihre Familie leben, gilt meist: Solange Ihre Kamera ausschließlich Ihren Privatbereich – also Grundstück, Hauseingang, Garage – zur rein privaten/ familiären Zwecken aufzeichnet, kommen die strengen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Regel nicht zum Tragen (vgl. Art. 2 Abs. 2 lit. b DSGVO). Im Einzelfall kann die Entscheidung jedoch abweichen, weshalb wir stets eine individuelle Diskussion des Installationsort empfehlen. 

Anders sieht es aus, wenn Sie Teile des Hauses vermieten, eine Ferienwohnung betreiben oder das Haus gewerblich nutzen (z. B. als Firmensitz). Dann gilt die DSGVO in der Regel. In diesem Fall müssten Sie rechtliche Vorgaben wie Informationspflichten, Zweckbindung und eventuelle Meldepflichten beachten. Welche Vorgaben dabei genau zum Tragen kommen erfahren Sie unter anderem in unseren Schulungen. 

Ist eine Videoüberwachung am Einfamilienhaus erlaubt? 

Grundsätzlich dürfen Sie Kameras auf Ihrem eigenen Grundstück installieren, solange dabei keine Bereiche des öffentlichen Raums oder Nachbargrundstücke erfasst werden. Achten Sie darauf, dass: 

• Die Kamera so positioniert ist, dass sie ausschließlich und eindeutig Ihr Privatgrundstück filmt. Auch die Wahl der Kamera spielt hierbei eine entscheidende Rolle. 

• Ihr Grundstück klar abgegrenzt und befriedet ist sowie keine Wege- oder Nutzungsrechte gelten. 

• Keine öffentlichen Wege, Straßen oder Gehsteige überwacht werden. 

• Unter Umständen die DSGVO im Einzelfall dennoch greifen kann. Wann genau erfahren Sie bei uns.

Sofern Sie sich auf reine Privatnutzung beschränken, fühlen sich meist weder Nachbarn noch Behörden übermäßig gestört. Dennoch kann es vorkommen, dass Nachbarn sich durch die bloße Präsenz einer Kamera beobachtet fühlen. Was also dann tun? 

Einzelfallbetrachtung bleibt unverzichtbar 

Auch wenn Ihr Vorhaben auf den ersten Blick unproblematisch wirkt, sollten Sie stets den Einzelfall im Blick behalten. Manchmal existieren Wegerechte oder geteilte Zufahrten, auf denen andere Personen unterwegs sind. Manchmal befindet sich die zu überwachende Haustüre direkt an der Grundstücksgrenze. Und wie sieht das Ganze überhaupt bei Video-Gegensprechanlagen aus?

Auch kann durch die Wahl und Positionierung der Videoüberwachungskamera mitunter ein sogenannter „Überwachungsdruck“ entstehen, bei dem Betroffene sich in ihrer Privatsphäre eingeschränkt fühlen. Hier gilt es besondere Vorsicht walten zu lassen. 

Manche Hausbesitzer greifen zu Attrappen, um Einbrecher abzuschrecken. Doch Vorsicht: Selbst Attrappen können einen Diskussionsbedarf zur Folge haben. Etwa, wenn die Kameras für echt gehalten werden oder nicht eindeutig und dauerhaft feststeht, dass es sich um eine Attrappe handelt. 

In unserem Datenschutz-Workshop erfahren Sie als Facherrichter zum einen wie Sie durch die Wahl der richtigen Komponenten ein datenschutz-konformes System gewährleisten können. Und zum anderen welche Besonderheiten es selbst bei Kamera-Attrappen zu beachten gilt. Mehr erfahren Sie unter https://www.eps-vertrieb.de/akademie/schulungskalender/

Fazit 

Eine Videoüberwachung am Einfamilienhaus kann die Sicherheit erhöhen – vorausgesetzt, Sie berücksichtigen die Grenzen des Datenschutzes und nehmen Rücksicht auf Ihre Nachbarn. Wenn Sie unsicher sind, ob Ihre Pläne rechtskonform sind, stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Unser Team verfügt über TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte mit Spezialisierungen im Sicherheits- und Überwachungsbereich. Außerdem bieten wir unseren Facherrichter-Partnern regelmäßig Workshops zu unterschiedlichen Compliance Themen wie Datenschutz, KRITIS, NIS-2 und vielem mehr an. Bei Fragen auch gerne unsere Akademie direkt kontaktieren unter akademie@eps-vertrieb.de 

Disclaimer: 

Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar. Im Einzelfall können andere Regelungen gelten. Bitte beachten Sie stets die jeweils landesspezifischen Vorschriften und konsultieren Sie bei Bedarf eine rechtskundige Stelle.